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Meldungen

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

#supportyourlocal-Gewinnspiel Runde 5

Um die kleinen Geschäfte zu unterstützen, wenn auch in einem bescheidenen Rahmen, habe ich mir ein Gewinnspiel überlegt. In den nächsten Wochen geht jeden Sonntag mein „SUMMER IN THE CITY“-Gewinnspiel online. Zu gewinnen gibt es zwei Mal einen Gutschein im Wert…

#supportyourlocal-Gewinnspiel Runde 4

Um die kleinen Geschäfte zu unterstützen, wenn auch in einem bescheidenen Rahmen, habe ich mir ein Gewinnspiel überlegt. In den nächsten Wochen geht jeden Sonntag mein „SUMMER IN THE CITY“-Gewinnspiel online. Zu gewinnen gibt es zwei Mal einen Gutschein im Wert von…

Nadine Ruf: „Des Dramas letzter Akt – Sperrung der Salzbachtalbrücke stürzt Wiesbaden ins Chaos“

Pressemitteilung Die Salzbachtalbrücke wird aufgrund von Schäden für unbestimmte Zeit gesperrt bleiben. Nadine Ruf, Bundestagskandidatin der SPD in Wiesbaden (Wahlkreis 179) fordert daher schnell umsetzbare und praktikable Lösungen, statt Kompetenzgerangel und Schuldzuweisungen. „Es muss schnell gehandelt werden, damit die Landeshauptstadt…

Desaster Sperrung der Salzbachtalbrücke – auch unkonventionelle Ideen zur Entlastung prüfen

Zur aktuellen Sperrung der Salzbachtalbrücke sowie der darunterliegenden Straßen- und Bahnverbindungen, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnelle Lösungen zur Entlastung des Verkehrs. „Zweifelsohne geht Sicherheit vor. Die schnelle Sperrung am Freitagabend ist angesichts der drohenden Einsturzgefahr der Südbrücke völlig nachvollziehbar. Unser Dank…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Katastrophale Arbeitsbedingungen im Statistischen Bundesamt

Mit großem Bedauern hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 8.5.2021 zu der katastrophalen Arbeitsatmosphäre wahrgenommen. Das Statistische Bundesamt ist mit ca. 1800 Beschäftigten am Standort Wiesbaden kein kleiner Arbeitgeber. Es stellt…

Zukunft.Respekt.Europa.

Wiesbadener Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag zum Zukunftsprogramm der SPD „Wir freuen uns über die große Unterstützung für Olaf Scholz. Er wird das Zukunftsprogramm der SPD umsetzen,“ so die Wiesbadener Delegierten, Patricia Eck (Vorsitzende SPD Wiesbaden) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

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