Eigentlich war vorgesehen, von 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu tagen. Statt dessen ging die Sitzung nicht einmal eine Stunde. Dann wurde sie abgebrochen, weil der Stadtverordnetenvorsteher die Beschlussunfähigkeit festgestellt hatte. Die unabänderliche rechtliche Konsequenz aus einer solchen Feststellung ist nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für diesen Tag beendet ist.

Die StVV war nicht beschlussfähig, weil weniger als die Hälfte der Stadtverordneten anwesend war. Das war nicht ganz überraschend, denn es haben parallel zur StVV 3 Ausschüsse getagt. Deren Mitglieder hätten nur gleichzeitig in der StVV sein können, wenn ihnen das Kunststück des Klonens gelungen wäre.

Die Parallelität von StVV und Ausschüssen war vom Ältestenausschuss (dem zuständigen Gremium für die Planung von Abläufen im Stadtparlament) so geplant. Im Ältestenausschuss sind alle Fraktionen vertreten, also auch Linke&Piraten (LiPi) und die Grünen. Es gab eine Absprache, nach welcher in der ersten Stunde der StVV – also der Zeit der Ausschusssitzungen – nach Fraktionsstärke abgestimmt werden sollte. Das bedeutet: Egal, wie viele Mitglieder einer Fraktion tatsächlich im Sitzungssaal sind, zählt das Ergebnis so, als wäre die gesamte Fraktion anwesend. Gleichzeitig bedeutet das einen Verzicht auf die Überprüfung der Zahl der Anwesenden. Man trifft ja eine solche Absprache genau deshalb, weil man schon weiß, dass eine erhebliche Anzahl an Stadtverordneten nicht im Sitzungssaal sein wird.

Das ist ein Trick. Man hätte sich im Ältestenausschuss darauf nicht einlassen müssen. Es haben sich aber alle Fraktionen auf diese Regelung eingelassen, auch LiPi und auch die Grünen. Wenn nun erst LiPi (erfolglos) dann die Grünen (erfolgreich) entgegen der von ihnen mitgetragenen Absprache im Ältestenausschuss die Beschlussfähigkeit überprüfen lassen, so zeigt das einmal mehr deutlich: Mit manchen Leuten sollte man keine Absprachen treffen, die halten sich sowieso nicht dran.