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Wiesbaden, 23. November 2016

SPD: Was lange währt wird endlich gut

Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine Integrierte Gesamtschule genehmigt

„Der langjährige Wunsch der Heinrich-von-Kleist-Schule auf Umwandlung in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) wird endlich umgesetzt", freut sich der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Hendrik Schmehl über die entsprechenden Zeitungsberichte. Nach diesen wird die im Schulentwicklungsplan (SEP) vorgesehene Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule vom Hessischen Kultusministerium (HKM) mitgetragen. Bei der letzten Fortschreibung des SEP im Jahr 2010 war der Wunsch der Schulgemeinde, Eltern und Stadtpolitik noch am HKM gescheitert. "Mit der Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine IGS erfährt auch die jahrelange, sehr gute Arbeit der Schulgemeinde endliche eine angemessene Wertschätzung. Und wir Sozialdemokraten sind ebenfalls froh darüber, dass unsere langjährige Unterstützung für die Kleist-Schule nun Früchte trägt", freut sich der schulpolitische Sprecher, der auch Mitglied im ansässigen Ortbeirat Rheingauviertel/ Hollerborn ist.

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21. November 2016

Schwimmfläche soll erhalten bleiben

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion findet Mehrheit im Parlament

"Ich freue mich, dass der unser Antrag zum Erhalt der Schwimmflächen in Wiesbaden eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat", sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael David. "Sowohl im Bädergutachten als auch in der Anhörung ist deutlich geworden, dass jeder Quadratmeter Schwimmfläche in Wiesbaden gebraucht wird. Demographischer Wandel und eine weiter wachsende Stadt erfordern sogar eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Schwimmflächen um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden", so David weiter.

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18. November 2016

SPD zum Vorlesetag 2016

Die Stadtverordneten der SPD- Rathausfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr mit großer Freude und Begeisterung am Vorlesen und lesen in Schulen und Kindergärten. Am heutigen Freitag, den 18.11.2016 findet der “Bundesweite Vorlesetag“ statt.

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21. Oktober 2016

Ersatz auf Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz

Rottloff: Wiesbaden muss Ausbau der Betreuungsplätze finanzieren und fortführen

„Wir werden den Ausbau der Betreuungsplätze in Wiesbaden im Krippenbereich für die unter 3-jährigen und im Elementarbereich bei den 3-6-jährigen fortsetzen müssen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen schadensersatzpflichtig zu werden“

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20. Oktober 2016

Michael David (SPD): Erbenheimer Drei-Felder-Halle kommt

„Der Bau der Drei-Felder-Sporthalle in Erbenheim ist mir ein persönliches Anliegen. Daher freut es mich enorm, dass der Magistrat nun die Grundsatzvorlage beschlossen hat."

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13. Oktober 2016

Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig

„Wir nehmen die Hinweise der Industrie und Handelskammer in Bezug auf den Wirtschaftsstandort Wiesbaden sehr ernst“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff.

Neu auf der Site:

15. August 2016

SPD Westend: Ortsverein wählt neuen Vorstand

Der SPD-Ortsverein hat bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung über einen neuen Vorstand abgestimmt. Die Mitglieder wählten Julian Rudolf zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden und Juliane Maltner zur stellvertretenden Vorsitzenden.

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04. August 2016

Soziale Stadt 4.0: Gräselberg

"Es ist eindeutig als Erfolg zu verbuchen, dass auch die Siedlung Gräselberg in das Soziale Stadt Programm Soziale Stadt aufgenommen wurde" so die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Wiesbaden, Patricia Eck. Denn bereits die bisherigen Programme - Inneres Westend und Biebrich Südost - sowie das aktuelle Programm Soziale Stadt plus Schelmengraben zeigen, wie viel durch ein solches Programm im Quartier gemeinsam geschaffen und erreicht werden kann. Die Investition in Integration, Bürgerbeteiligung und den sozialen Zusammenhalt durch neue Soziale Stadt Projekte ist jedoch erst durch den Einsatz der SPD in der Bundesregierung möglich geworden, die die Fördermittel für das Programm Soziale Stadt – nach vorherigen Kürzungen der durch die schwarz-gelbe Bundesregierung – 2014 wieder deutlich aufgestockt hatte.

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30. Juli 2016

SPD-Fraktion steht zu Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

Nadine Ruf: Signal des Beschlusses ist klar und deutlich

Die SPD-Fraktion im Rathaus sieht den Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen einen Teil des Beschlusses zur Straßenreinigungssatzung in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit großer Gelassen-heit. Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion Nadine Ruf ist dies durchaus kein unübliches Verfahren: „Wenn der Oberbürgermeister formale Einwände gegen einen Beschluss hat, dann ist es natürlich seine Pflicht, hierauf aufmerksam zu machen.“ Konkret hatte Bürgermeister Goßmann in Vertretung des OB Sven Gerich bemängelt, dass die Stadtverordnetenversammlung formal nicht das „Ruhen“ einer Vorlage be-schließen könne. Gegen den Inhalt des Beschlusses selbst richtete sich der Widerspruch allerdings nicht.

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25. Mai 2016

SPD stimmt Ankauf der Citypassage zu

Die SPD Stadtverordnetenfraktion spricht sich für den Ankauf der Citypassage durch die Wiesbadener Verkehrs- und Versorgungsholding (WVV) aus. „Nachdem die aus unserer Sicht noch offenen Fragen zum größten Teil durch den SEG-Geschäftsführer Andreas Guntrum beantwortet wurden, haben wir uns in der Abwä-gung entschieden dem Ankauf zuzustimmen“, sagte der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Breuer.

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19. Mai 2016
Am 21. Mai 2016

Tag der Städtebauförderung

In Wiesbaden werden drei Projekte im Rahmen einer Quartierstour der breiten Öffentlichkeit vorgestellt - eines davon im Westend.

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18. Mai 2016

SPD-Vorstand nominiert Simon Rottloff als Direktkandidat für die Bundestagswahl

Einstimmig hat sich der Wiesbadener SPD-Vorstand am gestrigen Dienstag für den 39 Jahre alten Betriebsratsvorsitzenden der SOKA-Bau, Simon Rottloff, als Bundestagskandidat ausgesprochen. Kurz nach der Sommerpause soll er nach der Planung des Parteivorstandes in einer Vertreterversammlung gewählt werden.

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11. Mai 2016

AfD nicht in die Opferrolle drängen

SPD: Kein Platz für Antiislamismus – auch nicht in der Kneipe

„Die Behauptung aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die SPD hätte die AfD im Wiesbadener Rathaus erst salonfähig gemacht, kann ich so nicht stehen lassen“, erklärt der Wiesbadener SPD Vorsitzende Dennis Volk-Borowski. Die sogenannte Alternative für Deutschland erhielt bei der Kommunalwahl im März 12,8 % der Wählerstimmen und ist damit mit 11 Abgeordneten im Stadtparlament vertreten. Damit hat die AfD-Fraktion genauso viele Abgeordnete wie die Fraktion Bündnis90/die Grünen. Der Wählerwille hat entschieden, dass die AfD auf Grund ihrer Fraktionsstärke alle Rechte, aber eben auch alle Pflichten die sich aus der Hessischen Gemeindeordnung sowie der Geschäftsordnung des Stadtparlaments ergeben, wahrzunehmen hat

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18. März 2016
Dreck-Weg-Tag 2016

SPD Westend packt an!

Dreck-Weg-Tag 2016

Auch am diesjährigen Dreck-Weg-Tag war die SPD im Westend dabei. Mit vereinten Kräften wurde der Sedanplatz und der Bismarckring zwischen Bleichstraße und Sedanplatz vom Müll befreit.

Die Westend-SPD macht bereits seit Jahren regelmäßig beim Dreck-Weg-Tag mit, der von den Wiesbadener Entsorgungsbetrieben (ELW) organisiert wird.

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28. Februar 2016

Wahlkampfinformationen auf Arabisch

Hier finden Sie Informationen zur Kommunalwahl und fünf Gründe, warum Sie die SPD wählen sollten – auf Arabisch.

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28. Februar 2016

Wahlkampfinformationen auf Türkisch

Hier finden Sie Informationen zur Kommunalwahl und fünf Gründe, warum Sie die SPD wählen sollten – auf Türkisch.

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28. Februar 2016

Kommunalwahlinformationen auf Englisch

Hier finden Sie Informationen zur Kommunalwahl und fünf Gründe, warum Sie die SPD wählen sollten – auf Englisch.

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13. Februar 2016

Michaela Apel – SPD-Spitzenkandidatin für den Ortsbeirat Westend/Bleichstraße

Ich wohne schon lange hier im Westend, bin von Anfang an politisch interessiert und auch aktiv.

Als SPD haben wir schon viel für das Westend erreicht und möchten das Viertel auch in den kommenden Jahren mit unserer Arbeit im Ortsbeirat weiter voranbringen!

Erfahren Sie im Beitrag mehr über mich und meine politischen Ziele


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Wiesbaden Westend, 12. Februar 2016
Elsässer Platz

SPD Westend begrüßt neue Parkregelung auf Elsässer Platz

Das stetige Engagement der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Westend trägt Früchte: Die neue Parkregelung für den Elsässer Platz ist nun umgesetzt worden. Anwohner des äußeren Westends, die seit Jahren unter dem hohen Parkdruck im Viertel leiden, können nunmehr bevorrechtigt auf dem Elsässer Platz ihr Auto abstellen.

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Wiesbaden Westend, 04. Februar 2016

Westend-SPD lud zum Neujahrsempfang 2016

Neujahrsempfang SPD Westend 2016 Apel Bischoff

Gestern Abend lud die SPD im Westend zum Neujahrsempfang 2016. Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie interessierte Quartiersbewohner folgten der Einladung ins Café des Georg-Buch-Hauses und kamen bei der gelungenen Veranstaltung rasch ins Gespräch.

Viele Ortsbeirats-Mitglieder des Westends waren gekommen, darunter der langjährige Ortsvorsteher Michael Bischoff und die Spitzenkandidatin der Westend-SPD für die Ortsbeiratswahl am 6. März, Michaela Apel.

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Wiesbaden Westend, 08. Dezember 2015
Ortsbeiratswahl 2016

"Das Westend nach vorne bringen"

Interview mit Michael Bischoff & Michaela Apel

Nach fast vier Jahrzehnten kandidiert der amtierende Ortsvorsteher Michael Bischoff (SPD) nicht mehr für den Ortsbeirat Westend. Neue Spitzenkandidatin der Westend-SPD für die Kommunalwahl am 6. März 2016 ist die Stadtverordnete und Rechtsanwältin Michaela Apel. Wir haben mit beiden gesprochen: Über alte Geschichten aus dem Westend und neue Herausforderungen für eines der buntesten Viertel der hessischen Landeshauptstadt.

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Wiesbaden Westend, 05. November 2015
Gestaltung Elsässer Platz

Informationsveranstaltung zum Elsässer Platz am 12. November

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie die Ortsbeiräte Westend und Rheingauvierte/Hollerborn laden zur Bürgerversammlung am Donnerstag, 12.11.2015 um 19:00 Uhr ins Kinderhaus Wiesbaden am Elsässer Platz.

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Wiesbaden Westend, 27. August 2015
SPD-Rathausfraktion

Talk am Grill im Westend

Talk am Grill 2015

Die SPD-Rathausfraktion zieht Bilanz: Auf ihrer Grill-Tour durch alle 26 Stadtteile laden SPD-Stadtverordnete zu einer leckeren Grillwurst ein und stehen den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Am 4. September ab 17 Uhr am Blücherplatz gegenüber der Sporthalle der Blücherschule!

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15. Juli 2015
SPD-Ortsbeiratsfraktion Westend

SPD mit mehreren Anträgen zu öffentlichen Plätzen im Viertel

Im Vorgriff auf die zukünftige Restgestaltung des Platzes der Deutschen Einheit beschloss der Ortsbeirat Westend auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig, die Parkmöglichkeit auf der Fläche vor der Elly-Heuss-Schule ab sofort völlig abzuschaffen.

Ferner stellte der Ortsbeirat auf Veranlassung der SPD-Fraktion hin klar, dass die Einbeziehung des Elsässer Platzes in das Bewohnerparken unabhängig von den Umbauplänen des Kinderhauses gewünscht wird.

Die presseöffentlich bekannt gewordene Rücknahme ihres Stelen-Entwurfs für den Faulbrunnenplatz durch das Künstlerehepaar Kerstin Jeckel und Karl-Martin Hartmann hat nicht nur die SPD-Fraktion zu einem Dringlichkeitsantrag veranlasst.

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Wiesbaden Westend, 08. Juni 2015

SPD diskutiert über Leben im digitalen Zeitalter

Veranstaltung in Wiesbaden

Die SPD Hessen lud heute zur Konferenz "Die Digitale Zukunft". Unter dem Thema digitalLEBEN wurde über die Zukunft der Digitalisierung und deren Auswirkungen mit prominenten Teilnehmern diskutiert.

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